Sitzungswoche startet wieder

Die Fraktionen treffen sich am Montag, 27. April 2020, zur Beratung. Am Dienstag, 28. April, tagt um 17 Uhr der Bauausschuss und am Mittwoch, 29. April, findet um 17 Uhr die Sitzung des Hauptausschusses statt. Beide Gremiensitzungen finden wegen der Corona-Lage in der Mensa der Losbergschule statt. Die Fraktionssitzungen finden ebenfalls in anderen Räumlichkeiten bzw. als virtuelle Sitzung statt.

Bauausschuss, 28. April

Am Dienstag, 28. April, beginnt um 17 Uhr in der Mensa der Losbergschule die Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses. Im ersten Tagesordnungspunkt wird der Entwurf des Rahmenplans Bahnallee durch die Planer von NRW.URBAN vorgestellt. Im zweiten Punkt geht es um die wasserwirtschaftlichen Planungen zwischen Hegebrockstraße und Owwering. Die Maßnahmen werden durch das Büro Tuttahs & Meyer vorgestellt. Um den barrierefreien Ausbau von Haltestellen des ÖPNV geht es im nächsten Tagesordnungspunkt. Weiterhin wird über die Erstellung einer Fußgängerampel im Bereich Molkereiweg entschieden. Danach steht der Bebauungsplan Nr. 2A „Owwering - Kreuzstraße"
auf der Tagesordnung. Es geht um die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren. Weitere Themen der öffentlichen Sitzung sind:

• vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 „Für eine Fläche an der Weerseloer Straße“
  1. Änderung und 1. Erweiterung zugleich Bebauungsplan Nr. 84 „Für eine Fläche am Hilberts Winkel“
  2. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
  hier: Offenlagebeschluss
• Bebauungsplan Nr. 36 „Zwischen Bahnallee und Alter Dyk"
  hier: Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
• Bebauungsplan Nr. 101 „An der Marienschule"
  hier: Aufstellungsbeschluss

Hauptausschuss, 29. April

Am Mittwoch, 29. April, beginnt um 17 Uhr in der Mensa der Losbergschule die Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses statt.

Im ersten Tagesordnungspunkt beschäftigen sich die Ausschussmitglieder mit einem Antrag zur Abschaffung der Parkscheinautomaten. Im zweiten Punkt erfolgt eine Berichterstattung zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Stadt Stadtlohn. Danach geht es um eine Anregung auf Ausweisung von Fahrradstraßen im Außenbereich. Weiterhin wird über die Aufgabe eines Markenweges als Verkehrsfläche entschieden. Im nächsten Punkt geht es um die Erhöhung der Stellenanteile für Schulsozialarbeit an den Grundschulen und um die Entfristung der Projektstelle "Gemeinsam Lernen" im Jugendwerk. Die weiteren Tagesordnungspunkte befassen sich mit Anträgen auf Zuschüsse an Vereine. Danach beschäftigen sich die Politiker mit der geplanten Einführung eines kreisweit einheitlichen Familienpasses. Auch die Anpassung der Zuschüsse für mehrtägige Ferienfreizeiten und Ferienlager sind Thema dieser Sitzung.

Unter dem Punkt Mitteilungen und Anfragen werden unter anderem die Einschulungszahlen und Übergangsquoten zu den weiterführenden Schulen der Stadt Stadtlohn vorgestellt.

Die vollständigen Sitzungsunterlagen können im öffentlichen Ratsinformationssystem nachgelesen werden: https://stadtlohn.ratsinfomanagement.net/termine

Fraktionssitzungen, 27. April

• CDU: 18:00 Uhr Losbergschule, Mensa
• UWG: 19:00 Uhr Rathaus, großer Sitzungssaal
• SPD: 18:30 Uhr virtuelle Sitzung (MS Teams)
• FDP: 19:00 Uhr Haus Hakenfort, Trauzimmer
• Bündnis 90/
• Die Grünen: 18:00 Uhr Rathaus, kleiner Sitzungssaal

Bürgerinnen und Bürger sind zu den öffentlichen Sitzungen und zu den Fraktionsterminen herzlich eingeladen. Die Örtlichkeiten sind so ausgewählt, dass die derzeit gültigen Abstandsregeln eingehalten werden können.